Aus Gründen der Lesbarkeit haben wir auf eine geschlechtsneutrale Formulierung verzichtet. Es sind jedoch immer beide Geschlechter im Sinne der Gleichbehandlung angesprochen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Veranstaltungen der Katholischen Erwachsenen- und Familienbildung in Trägerschaft des Erzbistums Paderborn (nachfolgend „KEFB“) und damit auch für die Veranstaltungen der KEFB Standorte.2. Veranstaltungen, die einen Dritten als Veranstalter oder Vertragspartner ausweisen, sind keine Veranstaltungen der KEFB. Insoweit tritt die KEFB lediglich als Vermittler auf.3. Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z. B. Anmeldungen oder Kündigungen) bedürfen, sofern sich aus diesen AGB nicht etwas anderes ergibt, der Schriftform oder einer kommunikationstechnisch gleichwertigen Form (Telefax, E-Mail, Login auf der Homepage der KEFB). Eine strengere Form als wie bei Vertragsschluss verwendet, wird nicht gefordert. Erklärungen der KEFB genügen der Schriftform, wenn eine nicht unterschriebene Formularbestätigung verwendet wird.
1. Die Anmeldung (Vertragsangebot) soll möglichst bis 14 Tage vor Beginn der jeweiligen Veranstaltung erfolgen. Anmeldungen werden grundsätzlich in der Reihenfolge ihres Zugangs berücksichtigt. Anmeldungen sind auch telefonisch möglich. Auch dabei kommt ein Vertrag im Sinne von II. 3 zustande. Anmeldungen für E-Learning-Angebote können auch kurzfristig erfolgen und sind auch nach Kursbeginn möglich, da eine zeitliche Einschränkung nur für die Dauer des Zugriffs auf die Lernplattform gilt.2. Mit der Anmeldung erkennt der Teilnehmer* die Teilnahmebedingungen einschließlich dieser AGB verbindlich an.3. Der Vertrag kommt folgendermaßen über die Webseite zu Stande: Der Teilnehmer kann den Bestellprozess für die Dienstleistung zunächst unverbindlich einleiten und seine Eingaben vor dem Absenden mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Durch Anklicken des den Bestellprozess abschließenden Bestellbuttons gibt der Teilnehmer eine verbindliche Anmeldung für die gewählte Leistung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Anmeldung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden.Der Veranstalter kann das Angebot annehmen, indem er
4. Ein Vertrag kommt folgendermaßen über E-Mail, Fax oder Telefon zu Stande: Mit der Bestellung per E-Mail, Fax oder Telefon erklärt der Teilnehmer unverbindlich sein Vertragsinteresse oder verbindlich sein Vertragsangebot.4.1 VertragsinteresseDie Anmeldung des Teilnehmers durch die in Ziffer 4. genannten Mittel stellt ein unverbindliches Angebot des Teilnehmers an den Veranstalter zum Abschluss eines Vertrages über die in der Anmeldung beschriebene Veranstaltung dar. Nach Eingang der Bestellung übermittelt der Veranstalter dem Teilnehmer nach Ermessen eine Nachricht, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung) und die AGB enthält. Diese Bestellbestätigung stellt ein verbindliches Angebot an den Teilnehmer dar. Die Annahme wird durch den Teilnehmer entweder ausdrücklich per Mail erklärt oder erfolgt spätestens mit Bezahlung der Dienstleistung innerhalb von 14 Tagen ab Zugang des Angebots. Das von dem Veranstalter unterbreitete Angebot besteht ab Zugang beim Teilnehmer für eine Dauer von 14 Tagen. Sofern der Veranstalter dem Teilnehmer kein verbindliches Angebot unterbreitet, wird der Teilnehmer hierüber informiert.4.2 VertragsangebotDer Teilnehmer kann in seiner Bestellung auch ausdrücklich verbindlich sein Vertragsangebot erklären. Der Veranstalter wird dem Teilnehmer eine Eingangsbestätigung seiner Bestellung übermitteln. Die Annahme ist durch den Veranstalter entweder innerhalb von zwei Tagen ausdrücklich erklärt oder erfolgt mit Zahlungsaufforderung wie unter Ziffer 4.1 erwähnt.5. Der Vertragstext wird vom Veranstalter nicht gespeichert.6. Der Vertrag begründet Rechte und Pflichten grundsätzlich nur zwischen dem Träger der KEFB und dem Anmeldenden (Teilnehmer).
1. Es gelten die für die jeweilige Veranstaltung einzeln ausgewiesenen Veranstaltungsbeiträge.2. Die Veranstaltungsbeiträge werden mit dem Zustandekommen des Vertragsschlusses ohne jeden Abzug fällig. Sie können mittels Überweisung oder im Lastschriftverfahren beglichen werden.3. Bei verspäteter Zahlung kann eine Mahngebühr von bis zu 5,00 EUR erhoben werden.4. Für Exkursionen oder Studienreisen gelten ggf. besondere Bedingungen, die den jeweiligen Ausschreibungen zu entnehmen bzw. bei der KEFB zu erfragen sind.
1. Der Teilnehmer kann bis zu 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei vom Vertrag zurücktreten. Bei einem Rücktritt ab 9 Tage vor Veranstaltungsbeginn oder bei Nichterscheinen zur Veranstaltung wird der gesamte Veranstaltungsbeitrag fällig. Maßgebend für die Rechtzeitigkeit des Rücktritts ist der Zugang der Rücktrittserklärung bei der KEFB.2. Für Veranstaltungen mit Übernachtung(en) in Bildungshäusern gilt folgende Rücktrittsregelung: Der Teilnehmer kann bis zu vier Wochen (28 Tage) vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei vom Vertrag zurücktreten. Tritt er in der Zeit vom 27. Tag bis 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn zurück, sind vom Teilnehmer 50% des Veranstaltungsbeitrages als Stornierungskosten zu tragen. Bei einem Rücktritt ab 9 Tage vor Veranstaltungsbeginn oder bei Nichterscheinen zur Veranstaltung wird der gesamte Veranstaltungsbeitrag fällig. Der Rücktritt ist schriftlich zu erklären. Maßgebend für die Rechtzeitigkeit des Rücktritts ist der Zugang der Rücktrittserklärung bei der KEFB.3. Der Teilnehmer wird von den unter Ziffer IV.1 genannten Verpflichtungen frei, wenn eine von ihm benannte geeignete Ersatzperson an seiner Stelle in den Vertrag eintritt. Einzelheiten hierzu sind mit der KEFB abzustimmen.4. Ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht, insbesondere im Falle eines Fernabsatzgeschäftes, bleibt unberührt.5. Eine Rücktrittsfrist für E-Learning-Kurse besteht nicht, es sei denn die Online-Kurse stehen in Verbindung zu einem terminlich festgelegten Präsenzkurs. Hier tritt dann automatisch Ziffer IV.1 in Kraft.6. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Die KEFB kann Veranstaltungen aus wichtigem Grund absagen. Als wichtiger Grund gilt insbesonderea) das Nichterreichen der festgesetzten Mindestteilnehmerzahl;b) der ersatzlose Ausfall von Referenten.Die KEFB informiert unverzüglich, spätestens bis Veranstaltungsbeginn, die Teilnehmer. Bereits gezahlte Veranstaltungsbeiträge werden in voller Höhe erstattet.
Soweit der Gesamtzuschnitt und die Qualität von Veranstaltungen nicht wesentlich beeinträchtigt werden, berechtigen weder der Wechsel von Veranstaltungsleitern oder Referenten, noch Verschiebungen im Ablaufplan bei gleichem Wochentag den Teilnehmer zur Kündigung des Vertrages oder zur Minderung des Veranstaltungsbeitrages. Eine wesentliche Beeinträchtigung ist insbesondere dann nicht anzunehmen, wenn nunmehr eingesetzte Referenten eine fachlich adäquate Qualifikation besitzen.
1. Die KEFB kann den Teilnehmer von der weiteren Teilnahme ausschließen, soweit dieser die Durchführung der Veranstaltung gefährdet. Dies ist insbesondere der Fall wenn der Teilnehmera) mit der Zahlung des Veranstaltungsbeitrages in Verzug geraten ist;b) die Veranstaltung oder den Betriebsablauf erheblich stört oder anderweitig erhebliche Nachteile für die Durchführung der Veranstaltung zu befürchten sind;c) erheblich oder wiederholt gegen die Hausordnung verstößt.2. Der Teilnehmer hat in Falle eines Ausschlusses nach Ziffer VII.1 den vollen Veranstaltungsbeitrag als Schadensersatz zu erbringen, soweit der Teilnehmer nicht nachweist, das der KEFB ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist. Weitergehende Schadensersatzansprüche der KEFB bleiben hiervon unberührt.
Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Veranstalters, eines von dessen gesetzlichen Vertretern oder eines von dessen Erfüllungsgehilfen beruhen und das Verhalten auch keine Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind, ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen wurde.
1. Die KEFB verwendet die vom Teilnehmer zum Zwecke der Leistungserfüllung angegeben persönlichen Daten (wie z.B. Name, Anschrift, Zahlungsdaten) ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages. Die Teilnehmerdaten werden außer zum Zwecke der Vertragsdurchführung nicht an Dritte weiter gegeben. Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung gehört, werden die Teilnehmerdatendaten, soweit eine Aufbewahrung nicht aus gesetzlichen Gründen notwendig ist, gelöscht, sofern der Teilnehmer einer weiteren Verarbeitung und Nutzung der Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat. Der Teilnehmer kann jederzeit unentgeltlich die gespeicherten Daten bei KEFB abfragen, ändern, sperren oder löschen lassen. Etwaig erteilte Einwilligungen können jederzeit widerrufen.Die für E-Learning-Kurse verwendeten Daten der Teilnehmer werden über die oben genannten Zwecke hinaus ausschließlich zur Anmeldung auf der Lernplattform verwendet und nach der Bearbeitungszeit wieder von dieser entfernt, es sei denn der Teilnehmer ist bereits für einen weiteren Online-Kurs angemeldet.2. Sofern der Teilnehmer einen Vertrag über Waren und Dienstleistungen der KEFB abgeschlossen hat, bietet KEFB dem Teilnehmer Informationen über eigene ähnliche Waren und Dienstleistungen über die beim Vertragsschluss übersandte E-Mailadresse an (§ 7 III UWG). Ein Widerspruch gegen diese Übersendung ist zu jeder Zeit durch den Teilnehmer möglich.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß folgender Belehrung zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Erzbistum Paderborn, Katholische Erwachsenen- und Familienbildung, An den Kapuzinern 5-7, 33098 Paderborn, Telefonnummer: 052 51 125-4459, E-Mailadresse: info@kefb.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.Besondere Hinweise:Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An Name, Adresse, Faxnummer, E-Mailadresse: - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)-Bestellt am (*)/erhalten am (*)-Name des/der Verbraucher(s)-Anschrift des/der Verbraucher(s)- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)- Datum _______________ (*) Unzutreffendes streichen.
1. Der Vertrag zwischen der KEFB und dem Teilnehmer unterliegt ausschließlich deutschem Recht.2. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.3. Ist der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Paderborn. Dasselbe gilt, wenn der Teilnehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.4. Die Vertragssprache ist deutsch. Paderborn, 01.12.2017In Kraft gesetztgez. Andreas HölscherAndreas HölscherErzbischöfliches GeneralvikariatAbteilung Erwachsenen- und Familienbildung
Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform www.elearning-erzbistum-paderborn.de ergänzend zu den AGB der Katholischen Erwachsenen- und Familienbildung im Erzbistum Paderborn (KEFB).Betreiber der Plattform ist dieKatholische Erwachsenen- und Familienbildung im Erzbistum Paderborn (KEFB)Leitung: Andreas HölscherDomplatz 333098 PaderbornTel.: 05251 125 - 4459E-Mail: info@kefb.deInternet: www.kefb.deAdministration: Nastasja Mayer, Bildungsreferentin der KEFBZugriff und (Weiter-)Nutzung der Plattform werden nur gewährt, wenn diese ergänzenden Nutzungsbedingungen und die AGB akzeptiert wurden.
Mit der Nutzung der Plattform versichert der Teilnehmer, dass
Der Teilnehmer erkennt an, dass
Über die zwingend erforderlichen Angaben bei Anmeldung zur Nutzung der Lernplattform hinaus kann jeder Teilnehmer auf freiwilliger Basis im persönlichen Profil weitere persönliche Daten erfassen. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit der in diesem Zusammenhang von Teilnehmern eingestellten Informationen. Wenn der Teilnehmer sein persönliches Profil mit Inhalten füllt und dieses zur Veröffentlichung freigibt, kann das Profil von anderen Mitgliedern des Kurses, für den der Teilnehmer angemeldet ist, über die jeweilige Mitgliederliste abgerufen werden. Die freiwilligen Angaben im Profil können vom Teilnehmer jederzeit geändert, ergänzt, gelöscht oder die Veröffentlichung gesperrt werden.
Die Nutzungsdauer ist vom jeweiligen Kurskonzept anhängig und kann variieren. Darüber hinaus kann der Teilnehmer den Wunsch zur Verlängerung der Zugriffszeit auf die Lernplattform formlos schriftlich oder mündlich der Administration der Lernplattform mitteilen.
Der Teilnehmer verpflichtet sich, keine gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßende, pornographische, obszöne, diffamierende, verleumderische, beleidigende, bedrohende, volksverhetzende oder rassistische Inhalte auf der Plattform einstellen. Auch das Einstellen von Werbung jedweder Art, die Benutzung der Plattform für gewerbliche Zwecke sowie die Übermittlung von Informationen, welche einen Virus, einen Fehler, Manipulationen oder ähnliche schädigende Elemente enthalten, ist untersagt. Ferner sind die Bestimmungen der gesetzlichen Datenschutzvorschriften einzuhalten. Dies gilt insbesondere für die Bekanntgabe und persönliche Nutzung von Namen und Adressdaten außerhalb der Plattform oder die Veröffentlichung von Fotografien ohne die ausdrückliche Genehmigung der davon betroffenen Personen.
Nutzer der E-Learning-Plattform des Erzbistums Paderborn erhalten eine plattformspezifische E-Mail-Adresse für die Dauer der Nutzung der E-Learning-Plattform. Bestandteil dieser E-Mail Adresse sind Vor- und Nachname des Teilnehmers und die Zugehörigkeit zur E-Learning-Plattform („@elearning-erzbistum-paderborn.de“).Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail außerhalb der Lernplattform) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Dem Teilnehmer werden Informationen über Neuigkeiten im Kurs an die persönliche E-Mail-Adresse weitergeleitet, die er bei der Anmeldung angibt. Dies dient der Unterstützung des Teilnehmers bei seinem Lernprozess. Die (Häufigkeit der) Benachrichtigung kann von ihm jederzeit im Bereich „Privat“ unter „Einstellungen“ geändert oder gelöscht werden.Darüber hinaus werden auf der Plattform ab dem Zugang des Teilnehmers von ihm eingegebene oder mit der Nutzung automatisch anfallende Daten verarbeitet. So wird über die im Rahmen der Anmeldung angegebenen Informationen hinaus durch die der Plattform zugrunde liegende Software in einer Datenbank protokolliert, zu welcher Zeit der Nutzer auf welche Bestandteile der Lernangebote zugreift (u.a. Datum der Anmeldung, der letzten Bearbeitung und das Ergebnis des Abschlusstests, Datum der Account-Erstellung, erster und letzter Login, Summe der Logins, Gesamtnutzungsdauer der E-Learning-Plattform, in Anspruch genommener Speicherplatz bei den Funktionen Mailservice, Website und Dateiablage sowie Kurszugehörigkeiten).
Die auf der Plattform enthaltenen Informationen, Texte, Software, Bilder, Videos, Grafiken, Sound und andere Materialien sind urheberrechtlich und gegebenenfalls ergänzend durch Marken- oder Patentrechte geschützt. Das dem Teilnehmer auf der Plattform gewährte einfache Zugriffs- und Nutzungsrecht ist nicht übertragbar. Der Teilnehmer ist berechtigt, die auf der Plattform zugänglichen Informationen in dem angebotenen Umfang für private, nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen, insbesondere zu lesen, herunterzuladen oder auszudrucken. Für andere Zwecke ist eine Nutzung der hinterlegten Informationen nicht gestattet, insbesondere dürfen die Informationen nicht an Dritte weitergegeben, publiziert oder in anderer Form Dritten oder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Die Informationen dürfen daher auch nicht in externen Postings an Newsgruppen, Mailinglisten, elektronischen schwarzen Brettern u. ä. verwendet werden, es sei denn, dies ist im Einzelfall ausdrücklich erlaubt. Für den Fall, dass der Teilnehmer die enthaltenen Informationen in einem nach den vorstehenden Absätzen nicht gestatteten Umfang nutzen will, ist die Administration der Plattform zu kontaktieren.
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